Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
für Lieblingsblatt.com
§1 Geltungsbereich
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge zwischen
Lieblingsblatt
[Name / Firma / Rechtsform einfügen]
[Adresse einfügen]
[E-Mail einfügen]
(im Folgenden „Anbieter“)
und den Nutzern/Kunden (im Folgenden „Kunde“) über die Website Lieblingsblatt.com.
(2) Das Angebot richtet sich an Verbraucher (§ 13 BGB) und Unternehmer (§ 14 BGB), sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist.
(3) Abweichende Geschäftsbedingungen des Kunden finden keine Anwendung, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
§2 Vertragsgegenstand
(1) Der Anbieter bietet insbesondere folgende Leistungen an:
digitale Produkte (z. B. PDFs, Vorlagen, Leitfäden, Strategie- und Konzeptpapiere) PR-, Public-Relations- und Public-Affairs-bezogene Inhalte Beratungs-, Coaching- und Schulungsleistungen (online oder digital) Informations-, Analyse- und Arbeitsmaterialien
(2) Der konkrete Leistungsumfang ergibt sich aus der jeweiligen Produkt- oder Leistungsbeschreibung auf der Website.
(3) Der Anbieter schuldet keinen bestimmten wirtschaftlichen, politischen oder persönlichen Erfolg, sondern ausschließlich die vertragsgemäße Bereitstellung der vereinbarten Inhalte oder Leistungen.
§3 Vertragsschluss
(1) Die Darstellung der Produkte auf der Website stellt kein rechtlich bindendes Angebot dar, sondern eine unverbindliche Aufforderung zur Abgabe eines Angebots.
(2) Der Vertrag kommt zustande, sobald der Anbieter die Bestellung des Kunden bestätigt oder die Leistung bereitstellt.
(3) Bei digitalen Produkten erfolgt die Bereitstellung in der Regel unmittelbar nach Zahlungseingang.
§4 Preise und Zahlungsbedingungen
(1) Alle Preise verstehen sich in Euro (EUR) oder Schweizer Franken (CHF) zzgl. der jeweils geltenden gesetzlichen Umsatzsteuer, sofern diese anfällt.
(2) Die verfügbaren Zahlungsarten werden im Bestellprozess angezeigt.
(3) Der Kunde ist zur vollständigen Zahlung vor Bereitstellung der Leistung verpflichtet, sofern nichts anderes vereinbart wurde.
§5 Lieferung digitaler Inhalte
(1) Digitale Inhalte werden dem Kunden per Download, per E-Mail oder über ein Nutzerkonto zur Verfügung gestellt.
(2) Der Kunde ist selbst verantwortlich für die technischen Voraussetzungen zur Nutzung der Inhalte.
(3) Ein Anspruch auf dauerhafte Verfügbarkeit besteht nicht, sofern dies nicht ausdrücklich vereinbart ist.
§6 Nutzungsrechte
(1) Der Kunde erhält ein einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht an den erworbenen digitalen Inhalten, ausschließlich für den eigenen Gebrauch.
(2) Nicht gestattet sind insbesondere:
die Weitergabe an Dritte die Vervielfältigung, Veröffentlichung oder öffentliche Zugänglichmachung die Nutzung zur Erstellung konkurrierender Produkte jede kommerzielle Nutzung ohne ausdrückliche Zustimmung des Anbieters
(3) Bei Verstößen behält sich der Anbieter rechtliche Schritte vor.
§7 Widerrufsrecht bei digitalen Inhalten
(1) Verbrauchern steht grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht zu.
(2) Das Widerrufsrecht erlischt, wenn der Kunde ausdrücklich zugestimmt hat, dass der Anbieter vor Ablauf der Widerrufsfrist mit der Ausführung des Vertrags beginnt, und der Kunde seine Kenntnis vom Verlust des Widerrufsrechts bestätigt hat.
§8 Haftung
(1) Der Anbieter haftet uneingeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit.
(2) Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten und beschränkt auf den vorhersehbaren Schaden.
(3) Der Anbieter übernimmt keine Haftung für Entscheidungen oder Handlungen, die der Kunde auf Grundlage der bereitgestellten Inhalte trifft.
§9 Keine Rechts-, Steuer- oder Fachberatung
(1) Die bereitgestellten Inhalte stellen keine Rechts-, Steuer-, Finanz- oder sonstige Fachberatung dar.
(2) Der Kunde handelt eigenverantwortlich und ist verpflichtet, bei Bedarf fachkundigen Rat einzuholen.
§10 Datenschutz
Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt gemäß der Datenschutzerklärung auf der Website.
§11 Änderungen der AGB
Der Anbieter behält sich vor, diese AGB zu ändern, sofern hierfür sachliche oder rechtliche Gründe bestehen. Änderungen werden rechtzeitig bekannt gegeben.
§12 Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam, nichtig oder undurchführbar sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.
Anstelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung gilt eine solche Regelung als vereinbart, die dem wirtschaftlichen Zweck der ursprünglichen Bestimmung in rechtlich zulässiger Weise am nächsten kommt. Gleiches gilt für etwaige Regelungslücken.
§13 Schlussbestimmungen
(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland, sofern keine zwingenden gesetzlichen Vorschriften entgegenstehen.
(Alternativ: Schweiz – anpassbar)
(2) Gerichtsstand ist – soweit gesetzlich zulässig – der Sitz des Anbieters.